2014 - Bürger Initiative Otterstadt BIO e.V.

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Kurzbericht über die Jahreshauptversammlung am 23. Januar 2015 der BIO e.V. im Remigiushaus Otterstadt

Liebe BIO-Mitglieder,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 23. Januar 2015 fand die 1. Jahreshauptversammlung der BIO e.V. statt. Im vollbesetzten Tagungsraum des Remigiushauses wurden in Anwesenheit von einigen Gästen u.a. folgende Themen und Entscheidungen behandelt bzw. getroffen:

1) Wahlrückblick 2014
Das Wahljahr 2014 war ein Wahljahr der Rekorde und des Wandels. Erstmalig sind in Otterstadt bei einer Kommunalwahl vier Parteien/Wählergruppen angetreten. Erstmals sind in Otterstadt vier politische Kräfte im Rat vertreten. Die neugegründete Wählergruppe BIO kam aus dem Stand auf drei Ratssitze und hat somit Fraktionsstatus. Erstmalig haben alle politischen Gruppierungen bei der Ortbürgermeisterwahl einen Kandidaten gestellt. Hier hält Otterstadt den Rekord im Speyerer Umland. Der ehemalige Koalitionspartner FWG hat eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU abgelehnt. FWG, SPD und BIO arbeiten in Form einer „Dreier-Runde“ zusammen. Siehe auch: Kommentar, Sitzverteilung und Fraktion.

2) Besetzung der Ausschüsse
Die BIO e.V. ist vertreten durch die drei Ratsmitglieder Birgid Daum, Werner Benedix und Jens Gastorf, sowie durch die beiden Nicht-Ratsmitglieder Dr. Lothar Daum und Eveline Schneider. Siehe auch: Ausschüsse.

3) Einrichtung eines BIO-Politik-Forums
Zur stärkeren Einbindung von nicht gewählten Mitgliedern wird ein Politik-Forum geschaffen, d.h. gemeinsames Treffen von Vorstand, Fraktion und Mitgliedern. Hier können alle Mitglieder der BIO e.V. teilnehmen und u. a. bei der Vorbereitung von wichtigen Ausschuss- und Ratssitzungen mitarbeiten. Siehe: BIO-Politik-Forum.

4) Erstellung von Fakten-Checks
Zur Erhöhung der Transparenz von Fraktions- und Ratsarbeit hat die BIO e.V. sogenannte Fakten-Checks eingeführt. Die ersten betreffen die Änderung der Hauptsatzung und die Erstellung des Haushaltsplanes 2015. Weitere sind in Arbeit. Siehe auch: Gemeindesatzung und Haushaltsentwurf 2015.

5) Haushaltsplan 2015
Die haushaltsrelevanten sowie die nicht-haushaltsrelevanten Anträge wurden vorgestellt. Haushaltsrelevant sind: Entwicklung eines modernen Energiekonzeptes für alle öffentlichen Gebäude am Königsplatz, Modernisierung der Straßen-/Platzbeleuchtung durch Einsatz von energiesparenden und wartungsarmer LED-Technik, barrierefreie Modernisierung der Bushaltestellen, Anschaffung von öffentlichen Laien-Defibrillatoren als Erste-Hilfe-Maßnahme bei Herz-Kreislauf-Stillstand. Siehe auch: BIO-Anträge für 2015.

6) Die Dreier-Runde bewegt
Bis heute schon umgesetzt ist die Änderung der Hauptsatzung. Die 2009 erfolgte Zusammenlegung der beiden Hauptausschüsse wurde wegen Ineffizienz aufgehoben. Die beiden neuen Ausschüsse sind Hauptausschuss und Ausschuss Bau, Verkehr und Ortsentwicklung, jeweils mit 11 Mitgliedern. Beratungen werden so auf breitere Basis gestellt und die Entscheidungsfindung im Rat wird somit besser vorbereitet und erleichtert. Siehe auch Gemeindesatzung und 
Ausschüsse.

7) Festlegung der Mitgliederbeiträge
Ab Januar 2015 beträgt der Mitgliederbeitrag 24 €/Jahr, 12 €/Jahr für Auszubildende, Schüler und Studenten. Ratsmitglieder zahlen zusätzlich 60 €/Jahr. Siehe auch Mitgliedschaft.

8) Aktualisierung der BIO-Homepage www.bio-otterstadt.de
Die Ergebnisse der ersten Online-Umfrage 2014 sind eingestellt. Die Online-Umfrage läuft auch in 2015 weiter. Neu sind die Seiten BIO aktuell, die Satireseite „BIO bissig!“ und ein BIO Blog.

Dr. Lothar Daum, Schriftführer
 
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